Altstadt-SPD bestätigt Vorstand bei Jahreshauptversammlung - Felix Kohn bleibt Vorsitzender, Ronja Niedenführ Stellvertreterin – MdL Christian Flisek soll wieder in den Landtag
Der SPD-Ortsverein Passau-Altstadt hat seinen Vorstand bei der jüngsten Jahreshauptversammlung im Passauer Ratskeller mit großer Mehrheit bestätigt. Als Vorsitzender wiedergewählt wurde Felix Kohn, der das Amt seit 2019 innehat. Auch seine Stellvertreterin Ronja Niedenführ wurde im Amt bestätigt.
In seinem Grußwort ging der Bundestagsabgeordnete Johannes Schätzl auf die aktuellen bundespolitischen Herausforderungen ein: Ukraine-Krieg, Energiekrise und Teuerung. Angesichts der nicht ausreichend gefüllten Gasspeicher sei Energiesparen unerlässlich, um über den Winter zu kommen. Erst kürzlich habe man deshalb die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Die Bundesregierung sei bemüht, so viel Gas wie möglich auf den Märkten einzukaufen, um Versorgungsengpässe möglichst zu vermeiden. Weitere Schritte zur Sicherung der Energieversorgung seien aber dringend notwendig, hier müsse auch über die Reaktivierung von stillgelegten Kraftwerken nachgedacht werden. Um steigende Energie- und Lebensmittelpreise bei der Bevölkerung abzufangen, habe die Ampel-Koalition ein umfangreiches Entlastungspaket aufgelegt, dass in seiner Gesamtheit stimmig sei, auch wenn Teile des Pakets, wie etwa der Tankrabatt, nicht die erhoffte Entlastung gebracht haben. Für Schätzl steht fest: „Wir werden ein weiteres Entlastungspaket brauchen, um insbesondere Menschen mit geringem Einkommen zu entlasten. Zudem halte ich es für sinnvoll, dass die für das nächste Jahr geplante Erhöhung des CO2-Preises ausgesetzt wird. Ansonsten werden sich die Energiepreise noch weiter erhöhen. Das ist gerade für die vielen Pendler in unserer Region nicht zumutbar.“
Der Passauer Landtagsabgeordnete Christian Flisek zeigte sich erfreut, dass die Entscheidung für den Medizincampus Niederbayern gefallen sei. Dies sei ein großer Erfolg für die Passauer SPD, die dieses Thema im Landtagswahlkampf 2018 gesetzt habe und als erste Partei entsprechende Anträge im Passauer Stadtrat und im Bayerischen Landtag gestellt habe. Es sei erfreulich, dass sich das Konzept der Universität Regensburg gegen die TU München durchgesetzt habe, da nur in dieser Variante 110 neue Studienplätze pro Jahr geschaffen würden. Nach diesem Konzept könnten die Studierenden schon ab dem Wintersemester 2023/24 sechs grundlagenorientierte und klinisch-theoretische Semester absolvieren. Im Wintersemester 2026/27 würden dann die ersten Studierenden nach Passau kommen. Hier würden fünf Chefärzte von Klinikum und Kinderklinik die Medizinstudenten klinisch auszubilden. Für Flisek ist klar: „Endlich gibt es auch in Niederbayern eine staatliche Medizinerausbildung. Nur so ist gewährleistet, dass junge Menschen, die heimatverbunden sind und Medizin studieren wollen, dies auch wohnortnah tun können. Dann steigt die Chance, dass sie später etwa als Landärzte hierbleiben. Damit wird der Medizincampus einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der medizinischen Versorgung vor Ort leisten und helfen, die medizinischen Nachwuchskräfte in der Region zu halten.“
Neben Felix Kohn und Ronja Niedenführ als erster Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende wurden Friedrich Zentgraf als Kassier sowie Michael Wegner als Schriftführer gewählt. Beisitzer sind Ludger Kalthof und Hartmut Veitengruber. Revisor ist Bernd Schulz.
Ebenso wurden die Delegierten zum Stadtverband und zum Unterbezirk sowie für die Stimmkreiskonferenz Passau-Ost (205) gewählt.
Einstimmig wurde abschließend beschlossen, den bisherigen Landtagsabgeordneten Christian Flisek erneut als Direktkandidaten für die Stimmkreiskonferenz Passau-Ost zu nominieren.
„Nicht zuletzt der Medizincampus zeigt, wie wichtig es ist, dass die Passauer SPD im Bayerischen Landtag vertreten ist. Mit Christian Flisek haben wir einen wichtigen Fürsprecher für die Anliegen unserer Region in München. Wir freuen uns, dass er für eine erneute Kandidatur für den Landtag zur Verfügung steht und werden ihn nach Kräften unterstützen“, begründete der Vorsitzende Felix Kohn den Empfehlungsbeschluss.